Zitat:Was Andreas aber wohl eher meinte war, daß bei der Winterreifenpflicht wieder einmal nicht die wirkliche Notwendigkeit oder die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer im Vordergrund stand, sondern diese nur als Gründe vorgeschoben wurden, um Gesetze erlassen zu können, die dem persönlichen Vorteil einiger Politiker zugute kommen.
Es ist allerdings doch ein wenig zu schwammig. Die gesetzlichen Bestimmungen hierzu sind einfach zu unklar.
Es fehlt meines Erachtens irgendwie der Zusammenhang in der Art:
Auto und Reifenhersteller arbeiten mit Behörde zusammen um ein Winterreifen Normierung zu erarbeiten (anlog zum Fall Kraftwerkbesitzer und Stromindustrie schreiben sich die Gesetze für die Atomkraft selbst die die Bundesregierung dann umsetzt) die "zufällig" deutsche Reifenhersteller bevorteilt.
Sorum wie es jetzt gemacht wurde ist es, falls dies nicht noch kommt, eher kontraproduktiv. Dafür ist einfach zu zu wenig Presse veröffentlicht die die ausländischen Reifenhersteller (Chinesen als Beispiel) demonisiert und so antagonistisch den Kauf von Markenherstellerreifen fördert. Vielleicht kommt dies aber noch.
Natülich ergibt das auch ein gewissen Zugzwang
->viele Unfälle jetzt im Winter
->Gebetsmühlen der Massenmedien die Winterreifenpflicht ist ein Segen, aber nur wenn alle Qualitätsreifen kaufen ->Zugzwang der Politik Verordnungen zu erlassen die wie oben beschrieben den erhoften Vorteil schaffen
Egal wie ob nun
Verodnung->Gesetz->Pflicht->neue Reifen
oder
Gesetz->Pflicht->neue Reifen (auch falsche)->Verordnung->nochmal neue Reifen
es geht auf Kosten des Verbrauchers und sicherlich bereichert sich auch der ein oder andere Hersteller und Politiker daran.
Im Grunde könnte es eine sinnvolle Sache sein, im Gegensatz zu manch anderem Käse, den sich die Herren und Damen in Berlin einfallen lassen. Immerhin bestreitet heute auch niemand mehr, dass die Gurtpflicht an sich ein sinnvolles Gesetz ist um den Straßenverkehr sicherer zu machen.
Nur ist das im Vergleich zu den Problemen die wirklich dringlich wären natürlich ein Witz.